§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des Online-Angebots der AMGEN GmbH, Riesstraße 24, 80992 München (im Folgenden „Betreiber“), abrufbar unter www.amgen.de/nutzungsbedingungen (im Folgenden „Portal“). Bei dem Online-Angebot handelt es sich um eine Online-Plattform, über die Patienten, die bereits AmgenCare anwenden und parallel zur ärztlichen Betreuung während ihrer Therapie unterstützt und begleitet werden möchten, das Therapiebegleitprogramm online in Anspruch nehmen können. Darüber hinaus erhalten registrierte Nutzer über das Portal Zugang zu therapie-bezogenen Informationen (z.B. Tipps und Anregungen) und sonstige Services (z.B. Erinnerung an Termine).
(2) Der Betreiber hat für die Durchführung des Therapiebegleitprogramms und die mit dem Portal zusammenhängenden Services den Dienstleister Sanvartis Berlin GmbH, Mercatorstraße 1b, 47051 Duisburg (im Folgenden „Sanvartis“) beauftragt.
(3) Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist der Zugang zum Portal als registrierte(r) Nutzer*in (im Nachfolgenden insgesamt „Nutzer“) und die Nutzung des Portals. Der Besuch der Website, die Registrierung sowie die Nutzung des Portals sind kostenlos. Die vorherige Registrierung ist Voraussetzung für die Inanspruchnahme der zur Verfügung gestellten Leistungen.
(4) Die aktuell gültigen Nutzungsbedingungen können unter www.amgen.de/nutzungsbedingungen abgerufen und ausgedruckt werden.
§ 2 Zugang zum Dienst
(1) Für die Nutzung des Portals ist die Erstellung eines Nutzer-Accounts erforderlich. Um sämtliche Funktionen der Website zu nutzen, ist die Erstellung eines Nutzerprofils erforderlich.
(2) Dafür müssen Nutzer den Registrierungsprozess auf dem Portal durchlaufen und die folgenden persönlichen Informationen angeben:
- Vorname
- Nachname
- E-Mail-Adresse
- Mobilnummer
- Indikation
Einzelheiten der Datenverarbeitung können in der Datenschutzinformation, abrufbar unter www.amgen.de/datenschutz, eingesehen werden.
(3) Zudem können Nutzer ein Kennwort generieren, das zusammen mit dem Nutzernamen zum Einloggen in den Nutzer-Account berechtigt („Log-in-Daten“).
(4) Die Nutzung des Portals ist nur volljährigen Personen gestattet. Ein Nutzer darf nur ein Benutzerkonto erstellen. Eine Nutzung des Portals ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem vom Betreiber beauftragten Anbieter Sanvartis und ist für alle vertragsrelevante Korrespondenz zwischen Anbieter und Nutzer maßgeblich.
(5) Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. Gegenstand dieses Nutzungsvertrags ist die kostenlose Nutzung des Profils.
(6) Der Nutzer sichert zu, dass die bei Registrierung verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
§ 3 Nutzung des Portals
(1) Bei der Nutzung des Portals kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen. Der Nutzer erhält die Möglichkeit,
- auf der Website bereitgestellte Inhalte und Informationen abzurufen;
- Unterstützung bei der Anwendung von AmgenCare zu erhalten, insbesondere durch
- persönliche Begleitung durch das AmgenCare-Serviceteam,
- hilfreiche Services, wie eine Erinnerung an bestimmte Termine und Ereignisse,
- motivierende Tipps und Anregungen.
(2) Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat.
(3) Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals. Dem Betreiber ist es zudem unbenommen, den Zugang zu dem Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Login-Daten zu ermöglichen.
(2) Der Nutzer sichert zu, dass die bei der Erstellung seines Accounts verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind. Er verpflichtet sich, tatsächliche Änderungen seiner Daten umgehend in seinem Nutzer-Account in dem Portal zu ändern.
(3) Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
- die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals;
- das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten,
soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist.
§ 5 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
§ 6 Vertragsdauer/Kündigung
(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.
(2) Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen. Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § § 4 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.
(3) Kündigungen können per Post, E-Mail oder Fax erklärt werden. Der Betreiber kann nach eigenem Ermessen anstelle der Erklärung der Kündigung auch die Sperrung oder Löschung des Zugangs des Nutzers auf unbestimmte Zeit anordnen. Der Betreiber kann eine Sperrung/Löschung insbesondere vornehmen, wenn der Nutzer für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten die Log-in-Daten nicht benutzt hat, wenn Zweifel an der Echtheit seines Profils bestehen oder die von dem Benutzer angegebene E-Mail-Adresse nicht erreichbar ist.
(4) Eine Kündigung hat zur Folge, dass der Nutzer keinen Zugriff mehr auf das Portal hat. Im Falle der Kündigung wird der Betreiber die Profildaten über den Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist löschen.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Sollten diese Nutzungsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt.
(2) Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Nutzers wird widersprochen, sofern sie von diesen Nutzungsbedingungen abweichen.
(3) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist München Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
